Wie funktioniert europäische Rechtsprechung?
Remagen/ Luxemburg. Im Rahmen der Seminarveranstaltung European Studies und des Jean-Monnet-Programms waren 40 Studierende des RheinAhrCampus der Hochschule Koblenz zu Besuch bei europäischen Institutionen in Luxemburg, um dort vor Ort theoretisch angelerntes Wissen über die Zusammenhänge der Europäischen Union, Europarecht sowie europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik durch praxisnahe Gespräche und Informationen vor Ort nachhaltig zu ergänzen.
Kaum einer weiß, dass in Luxemburg immer noch viele der wichtigen EU-Institutionen vertreten sind. So findet man neben der Verwaltung des Europäischen Parlaments auch noch einen Teil der EU-Kommission sowie den Europäischen Rechnungshof auf dem Plateau Kirchberg, dem Europaviertel von Luxemburg. Nicht minder wichtig ist allerdings der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), der für die Rechtsprechung in der EU und somit die Interpretation des EU-Rechts zuständig ist und seit 1953 seinen Sitz in Luxemburg hat. Dieser war erstes Ziel der Exkursion, wo zunächst mit einem Informationsfilm über die Arbeitsweise und die täglichen Abläufe am EuGH informiert wurde. Bei einem Rundgang durch das Gericht konnten die Exkursionsteilnehmer Sitzungssäle besichtigen und einen Eindruck über die Atmosphäre am höchsten europäischen Gericht erhalten. Höhepunkt des Besuchs beim EuGH war das Gespräch mit Francois Biltgen, einem der 28 Richter, der seit Oktober 2013 am Gerichtshof der EU tätig ist. Vormals war Biltgen Sozialminister und zuletzt Justizminister von Luxemburg. Aus der alltäglichen Praxis berichtete Biltgen über die Abläufe am EuGH und das Tagesgeschäft eines Richters anhand von vielen Beispielen abgeschlossener Verfahren. Deutlich wurde dabei, wie groß das Einwirken europäischen Rechts auf nationales Recht sein kann. Etwa 1.500 Urteile würden pro Jahr gesprochen, die alle mehr oder weniger Einfluss auf den Binnenmarkt und somit auch auf das Leben von 508 Mio. EU-Bürgerinnen und -Bürgern haben. Interessiert fragten die Studierenden nach und konnten in einer intensiven Diskussion nachhaltige Informationen zu europarechtlichen Fragen erhalten.
Das zweite Ziel der Exkursion nach Luxemburg war der Besuch bei der Europäischen Investitionsbank (EIB), wo die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der Leiterin der deutschsprachigen Pressestelle, Eva Henkel, empfangen wurden. Eva Henkel informierte zunächst grundsätzlich über die Aufgaben und Ziele der Europäischen Investitionsbank, die sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU angesiedelt seien. Die EIB arbeite sehr stark mit nationalen Behörden aber auch Banken, wie beispielsweise in Deutschland mit der KfW zusammen. Wesentliches Ziel der EIB sei die Unterstützung von Projekten, die einen wesentlichen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung in Europa leisten. Die EIB verstehe sich als Bank der Europäischen Union und gehöre den Mitgliedstaaten der EU. Der Höhe nach ist die EIB der höchste Anlageemittent und Darlehensgeber der Welt. Zu 90 Prozent fließe das Geld in EU-Staaten. Allerdings sei die EIB auch in der Entwicklungszusammenarbeit der EU engagiert. Eva Henkel informierte zudem über die Kriterien und Abläufe bei einer konkreten Kreditvergabe. Viele Fragen der Studierenden aus dem Fachbereich Wirtschafts- und Sozialwissenschaften wurden geklärt. Auch über Karrierechancen bei einer international tätigen Bank wie der EIB konnten sich die Studierenden nachhaltig informieren.
Abschließend hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Exkursion noch die Gelegenheit, die Altstadt von Luxemburg individuell zu erkunden. Lehrbeauftragter Heinz-Wilhelm Schaumann, der die Exkursion organisiert hatte, zog eine positive Bilanz. In der Evaluation gaben über 90 Prozent der Studierenden an, dass sie ihr Wissen über die EU nachhaltig erweitern konnten. Besonders interessant sei das Gespräch mit einem EuGH-Richter gewesen, was nicht die Normalität sei.
